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MWST – Anhebung der Mehrwertsteuer ab 2011

MWST – Anhebung der Mehrwertsteuer ab 2011

Klaus Zimmermann vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung hält eine Anhebung der Mehrwertsteuer ab 2011 für notwendig.
Dies müsse man den Bürgern jetzt ehrlich sagen.
Auch sein Kollege Ralph Brügelmann vom Institut der deutschen Wirtschaft glaubt, dass Deutschland um
Steuererhöhungen nicht herumkommt. Damit wird eine Mehrwertsteuererhöhung für 2011 immer wahrscheinlicher.
Wir halten sie über alle Änderungen der MWST in 2011 weiterhin auf dem laufenden.



MWST Schweiz: Mehrwertsteuer Erhöhung wird auf 2011 verschoben

MWST Schweiz: Mehrwertsteuer Erhöhung wird auf 2011 verschoben

Schweiz, Die Mehrwertsteuer (MWST) Erhöhung zugunsten der IV, wird um ein Jahr auf Anfang 2011 verlegt.

Der Nationalrat ist als zweite Kammer einem Antrag der Wirtschaftskommission des Ständerats gefolgt und hat der beantragten Verschiebung mit 112 gegen acht Stimmen und 74 Enthaltungen – darunter ist auch die ganze SVP Fraktion – zugestimmt.

Der Entscheid wird vor allem damit begründet, dass durch die aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrisen, die eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,4 Prozentpunkte bereits auf Anfang 2010 nicht rechtfertige.

Am Abstimmungstermin vom kommenden 27. September wird aber nichts geändert.

Der Bundesrat und der Ständerat hatten den Antrag um Verschiebung der Mehrwertsteuererhöhung um ein Jahr schon am Donnerstag gutgeheissen; fundamentale Kritik wurde in beiden Ratskammern nur von der SVP geäussert.

“Wichtige Wegmarke auf dem Weg zur Sanierung”

Innenminister Pascal Couchepin, der unmittelbar vor der Beratung im Nationalrat seinen Rücktritt bekannt gegeben hatte, bezeichnete die Zusatzfinanzierung für die IV als wichtige Wegmarke auf dem Weg zur Sanierung der in Schieflage geratenen Sozialwerke.

Das eilige Vorgehen zur Änderung der Abstimmungsvorlage, das von Vertretern der SVP als unzulässige «Hauruckübung» und gar als «schmutziger Pfad» bezeichnet worden war, verteidigte der Vorsteher des Departements des Innern (EDI) als «juristisch stichfest».

Die eidgenössische Volksabstimmung über die IV-Zusatzfinanzierung war vom Bundesrat zunächst auf den 17. Mai dieses Jahres angesetzt worden. Nur wenig später wurde der Termin jedoch um vier Monate auf den 27. September verschoben.



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