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Kommission für Konzepte gegen Altersarmut soll 2011 mit der Arbeit beginnen
Last Updated on Mittwoch, 16 Juni 2010 08:00 Written by admin for MWST.de
Kommission für Konzepte gegen Altersarmut soll 2011 mit der Arbeit beginnen
Berlin: (hib/JOH/ELA) Die im Koalitionsvertrag beschlossene Regierungskommission für die Entwicklung von Konzepten gegen Altersarmut wird im kommenden Jahr ihre Arbeit aufnehmen. Sie soll Vorschläge entwickeln, wie auch in Zukunft für eine ausreichende soziale Sicherung im Alter gesorgt und Altersarmut vermieden werden kann, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (17/1935) auf eine Kleine Anfrage (17/1830) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Festlegungen für die Arbeit der Regierungskommission seien jedoch nicht getroffen, heißt es darin.
Die Regierung betont, dass die Bekämpfung von Armut und die Förderung der sozialen Teilhabe eine der vordringlichsten Aufgaben in den nächsten Jahren und eines ihrer wesentlichen Anliegen sei. Zwar sei Altersarmut heute nur in geringem Umfang verbreitet. Ob aber künftig mehr ältere Menschen auf staatliche Unterstützung angewiesen sein werden, hänge davon ab, wie sich die wirtschaftlichen und demografischen Strukturen entwickeln werden. Um tragfähige und passgenaue Lösungsansätze zur Bekämpfung von Altersarmut entwickeln zu können, müssten mögliche Probleme und Risiken innerhalb wie außerhalb des Systems der Gesetzlichen Rentenversicherung zunächst genau analysiert werden, schreibt die Regierung weiter.
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MWST – Befristete Mehrwertsteuer Erhöhung ab 2011 angenommen
Last Updated on Donnerstag, 10 Juni 2010 08:25 Written by admin for MWST.de
MWST – Befristete Mehrwertsteuer Erhöhung ab 2011 angenommen
Die Schweiz erhöht zugunsten der Invalidenversicherung (IV) die Mehrwertsteuer leicht.
Volk und Stände befürworteten am Sonntag die IV- Zusatzfinanzierung,
durch die, die Schuldenspirale der IV gestoppt werden soll.
Die MWST-Erhöhung ist jeodch fast am Ständemehr gescheitert
Während das Ja der Stimmberechtigten mit 54,4 Prozent solide ausfiel, erreichte die Verfassungsänderung das Ständemehr nur ganz knapp. Lange Zeit blieb offen, ob die Vorlage diese Hürde nehmen würde. Erst als mit der Waadt 24 der 26 Kantone ausgezählt waren, stand fest, dass das Ständemehr erreicht wurde. Damit wird der Normalsatz der Mehrwertssteuer ab Anfang 2011 für sieben Jahre um 0,4 Prozent auf 8 Prozent angehoben.
Jährlich sollen so der IV 1,1 Milliarden Franken zufliessen. Damit wollen Bundesrat und Parlament verhindern, dass der Schuldenberg der IV von 13 Milliarden Franken weiter ansteigt. Die Zeit bis 2017 will die Regierung nutzen, die Versicherung mit einer reinen Sparvorlage wieder auf finanziell gesunde Füsse zu stellen.
Dank der Zustimmung soll nun auch die Aushöhlung der AHV gestoppt werden.
Bislang war die IV mit der AHV verbunden. Der AHV-Fonds musste die IV-Defizite tragen.
Dieses Band wird nun gekappt. Die IV erhölt einen mit 5 Milliarden dotierten autonomen Finanzierungs Fonds.
Alle aktuellen MWST Neuerungen finden sie weiterhin auf MWST.de
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